Welches Boot?

Ich denke manchmal an Rostock-Lichtenhagen, Hoyerswerda oder Mölln in den frühen 90er Jahren zurück, wo die kurz zuvor wiedervereinte, hm, gesunde Volksgemeinschaft den ganzen angeblich asylmissbrauchenden Schmarotzern aus aller Welt unmissverständlich klar gemacht hat, wie willkommen sie hier wirklich sind. „Die da oben“ haben geflissentlich zur Kenntnis genommen, wo der Hammer hängt und in der Folge das Asylrecht so stark eingeschränkt, dass man eigentlich kaum noch von einem Recht auf Asyl sprechen kann. Oder, besser gesagt, sie haben die Zugangsbedingungen zum Asylverfahren so umgebaut, dass viele gar nicht erst soweit kommen, einen Asylantrag stellen zu können, ohne vorher alle möglichen Regeln und Gesetze zu brechen und deswegen gleich wieder außer Landes gebracht zu werden.

Denen, die es dann doch ins Asylverfahren geschafft haben, zeigen auch die zuständigen Behörden immer wieder mit verschiedenen Methoden, wie sehr man sie als Menschen schätzt. Oft gibt man ihnen statt Geld Lebensmittelpakete, in denen, nun ja, eben deutsche Lebensmittel sind. Deutsche Wurst etwa und alles mögliche, mit denen Leute aus sonstwo nicht so viel anfangen können, sei es weil sie als Muslime kein Schwein essen, sei es weil sie eine ganz andere Ernährungsweise gewöhnt sind. Drei Viertel der Weltbevölkerung leiden etwa an einer Laktoseintoleranz, weshalb sie viele Milchprodukte nicht vertragen. Das betrifft hauptsächlich Leute aus Südamerika, Afrika und Asien. Sollte man wissen, wenn man als nicht betroffener Europäer Lebensmittelpakete für afrikanische oder asiatische Asylbewerber zusammenstellt. Aber man gängelt sie lieber, statt sie als erwachsene Menschen ihre Lebensmittel selbst kaufen zu lassen.

Dann ist da das Problem mit der praktisch nicht vorhandenen medizinischen Betreuung. Oft gibt es nur Notfallversorgung, wer keine handfesten Schmerzen hat, braucht es gar nicht erst beim Arzt zu versuchen (manche Mediziner behandeln sie dann unentgeltlich, weil sie das Elend nicht mitansehen können), von prophylaktischen Maßnahmen (Kinderzähne!) ganz zu schweigen.

Auch dass viele Flüchtlinge schwer traumatisiert hier ankommen, und zwar zumindest teilweise aufgrund der europäischen und deutschen Asylpolitik, die den Schleppern um das Mittelmeer in die Hände spielt, wird gern ignoriert. Viele dieser Flüchtlinge bräuchten wenigstens ein Mindestmaß an fachkundiger Betreuung, damit sie überhaupt eine Chance haben, sich hier einzupassen und nicht völlig vor die Hunde zu gehen.

Nun glauben viele auch im Jahr 2015 noch, dass so ein Trauma Pipifax ist, die Leute sich einfach nicht so anstellen sollen und man diesen Psychokram nicht überbewerten solllte (eine Meinung, die übrigens auch Mediziner vertreten!), und wer sich in psychologische oder psychiatrische Behandlung begibt, wird in der Folge oft stigmatisiert, entweder als verrückt oder als Schmarotzer, der sich auf Kosten der hart arbeitenden Allgemeinheit eine schöne Zeit macht. (Man sollte das mal jemandem mit gebrochenem Bein oder Krebs erzählen, da würde es sofort laut und ungemütlich. Aber psyschische Krankheiten sind natürlich nicht so schön einfach zu sehen, die lassen sich leichter als eingebildet abtun.)

Außerdem gibt es hierzulande sowieso schon zu wenig Psychiater, es gibt lange Wartelisten für Therapieplätze. Dass da für Asylbewerber mit ungewisser Zukunft kaum Chancen bestehen, einen Psychiater zu sehen, liegt auf der Hand. Leider hat das manchmal schlimme Folgen. Selbsttötungen sind unter Asylbewerbern nicht selten. Ebenso Gewaltätigkeiten verschiedenster Art. Eigentlich nicht überraschend, dass Konflikte hochkochen, wenn oftmals traumatisierte, jedenfalls entwurzelte und sicher oft auch desorientierte Menschen verschiedenster Kulturen auf unbestimmte Zeit auf zu engem Raum zusammengepfercht leben müssen. Leute, die nicht wissen, wie und wann es hier mit ihnen weitergeht. Leute, die oftmals vor Sorge um zurückgebliebene Eltern, Geschwister, Kinder fast den Verstand verlieren und schon darum nicht die besten Nerven haben. Natürlich knallt es da immer wieder. Es ist ein Elend.

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In letzter Zeit wächst die Zahl derer, die diesen „asylmissbrauchenden Schmarotzern“ aus aller Welt mal wieder zeigen zu müssen glauben, wo der Hammer hängt. Die Schmarotzer aus Rostock-Lichtenhäger Zeiten sind ja sicher schon lange weg und die neuen wissen es noch nicht. Also brennen wieder Asylbewerberheime; gibt es bösartige Demos, sobald irgendwo ein neues Heim eingerichtet werden soll. Asylbewerber werden beschimpft, angepöbelt, bedroht, eingeschüchtert, es wird das volle Programm gefahren.

Gleichzeitig zündeln prominente Politiker mit vermutlich wohldosierten Äußerungen zum Asylrecht, zur Behandlung von Asylbewerbern aus bestimmten Ländern (dass es dabei großenteils um Roma und Sinti aus einer Reihe von Ländern in Südosteuropa geht, die dort handfest diskriminiert werden und von denen meiner unmaßgeblichen Meinung nach durchaus mancher einen Anspruch auf Asyl haben könnte, wird in dem Zusammenhang natürlich nicht erwähnt). Dann gibt es Zeitungen und Akteure in anderen Medien, die das böse Spiel mitspielen und munter Öl in die Glut kippen (auch wenn sie gelegentlich schleimig-anbiedernde Och-kuck-mal-diese-armen-Säue-Texte über ausgewählte Einzelschicksale von Asylbewerbern bringen).

Teile der Medien und Teile der Politik spielen sich da die Bälle zu und der Mob nimmt die Vorlagen dankbar auf. Auch wenn verschiedene Politiker sich immer wieder für das Recht auf Asyl aussprechen, die Rechtsstaatlichkeit Deutschlands betonen und allen Asylbewerbern faire Verfahren und den vollen Schutz ihrer Rechte (auch gegen fremdenfeindliche Sprücheklopfer, Steinewerfer und Brandleger) zusagen, hört der Mob anscheinend eine Art carte blanche heraus und wird entsprechend aktiv. Die Statistiken der letzten Monate sprechen da für sich, da braucht es gar keine wortreichen Erklärungen. Es ist ein Elend.

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Das Boot ist voll, wird in solchen Zusammenhängen gern gesagt, wir haben keinen Platz mehr für noch und noch mehr Flüchtlinge, von denen die meisten sowieso Betrüger sind. Echte Flüchtlinge brauchen natürlich Schutz, schieben sie dann gern ein, aber Wirtschaftsflüchtlinge, igitt, wollen wir hier nicht. Die wollen ja nur hier ein gutes Leben, statt ihren Saustall daheim in Ordnung zu bringen.

Dabei ist mit Sicherheit noch Platz für den einen oder anderen Flüchtling. Wenn ich mir anschaue, welche vergleichsweise armen Länder wieviele Flüchtlinge aufgenommen haben und immer noch funktionieren, lasse ich mir nicht erzählen, dass die Kosten für Asylbewerber Deutschland in absehbarer Zeit in die Knie zwingen werden. Und wer sich daran stört, dass für Asylbewerber „so viel Geld“ ausgegeben wird, sollte sich überlegen, wie sinnvoll es ist, einen guten Teil dieser Gelder im wörtlichen Sinn zu verbrennen. Niedergebrannte Asylbewerberheime müssen wiederaufgebaut oder samt zerstörtem Inventar ersetzt werden, die Bewohner zwischenzeitlich anderswo untergebracht werden. Polizei-, Feuerwehr- und Rettungsdiensteinsätze kosten ebenfalls Geld, und wer durch Ausschreitungen solche Einsätze verursacht, wirft das Geld der Allgemeinheit aus dem Fenster. Darüberhinaus schaffen diese Ausschreitungen ein Klima der Unsicherheit nicht nur für Asylbewerber, und das stellt auch einen Schaden für die Allgemeinheit dar.

Mich ärgern die Dummheit und Kurzsichtigkeit einerseits des Mobs, andererseits der zuständigen staatlichen Stellen bis hoch zur Bundesregierung, die das Dilemma mitverursacht haben und – wie bei der Finanzkrise und in Sachen Griechenland – verbissen genau das Falsche weitermachen, bis zum bitteren Ende.

So oder so, das Boot ist voll. Nicht mit Flüchtlingen oder Asylbewerbern, sondern mit Rassisten, Fremdenfeinden, Hetzern und deren Mitläufern. Ich habe Angst davor, dass die ganze Lage irgendwann kippt und die Brüllaffen, die Prügelbratzen, die Steineschmeißer und die Wohnheimeanzünder die Oberhand gewinnen und der nicht fremdenfeindliche Teil der Gesellschaft denen nicht mehr genug entgegenzusetzen hat. Dafür braucht es ja nicht einmal einen Umsturz, eine Art Machtergreifung, das geht auch im Rahmen der bestehenden freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Die ist nämlich flexibel und hängt davon ab, wie wir, die Gesellschaft, sie umsetzen.

Ich bin kein Politikwissenschaftler, kein Soziologe oder was man sonst so sein müsste, um von diesen Dingen fachliche Ahnung zu haben, aber ich stelle mir vor, dass es irgendwo eine Art tipping point gibt, und wenn beispielsweise der Rassismus, die Fremdenfeindlichkeit in einer Gesellschaft einen bestimmten Wert überschreitet, kippt das System und hinterher haben die Fremdenfeinde de facto das Sagen, egal was in den Gesetzen  steht. Oder wenn die Akzeptanz der Gesetze insgesamt unter einen bestimmten Wert sinkt, sind sie nur noch formal in Kraft, man kann sie aber nach Belieben weitgehend ignorieren (vermutlich muss das nicht alle Gesetze betreffen, sondern ist auch für ausgewählte, umrissene Bereiche möglich). Und ich weiß nicht, wie nahe wir an diesem Punkt sind. Näher vielleicht als gut ist.

Und irgendwann, fürchte ich, ist das Boot in der Hinsicht dann voll.

Nachtrag (5. August 2015): Wie ausgesprochen respektvoll und wertschätzend deutsche Behörden in aller Regel mit minderjährigen und mutmaßlich minderjährigen Asylbewerbern umgehen, kann man hier nachlesen. Die Erklärungen zur Menschenwürde und zum besonderen Schutz Minderjähriger und die entsprechenden Passagen im Grundgesetz scheinen dann doch nicht so wahnsinnig ernstgenommen zu werden. Da wird mir ganz anders beim Lesen…