Amtliches

Ab Vollendung des 16. Lebensjahrs ist man in Deutschland verpflichtet, einen Personalausweis (oder einen Reisepass) zu besitzen. Wenn der eben sechzehngewordene Staatsbürger dann aber den Personalausweis beantragen will, braucht er dazu die Einwilligung beider Erziehungsberechtigten, ohne darf er den Antrag gar nicht abgeben.

Was für einen Sinn macht das? Wenn sowieso die Pflicht besteht, so ein Ausweisdokument zu besitzen und die Erziehungsberechtigten übrigens dafür Sorge zu tragen haben, dass der Nachwuchs dieser Pflicht auch nachkommt, haben die Erziehungsberechtigten da doch sowieso keinen Ermessenspielraum, da gibt es nichts zu erlauben oder verbieten. Wenn ich meiner Tochter das Beantragen nicht erlaube, kann sie ihrer staatsbürgerlichen Pflicht nicht nachkommen. Dann müsste der Staat ja doch Den Rest des Beitrags lesen »


Ausgeschlafen

Jetzt ist mal wieder die Sommerzeit zuende, die vergangene Nacht war eine Stunde länger als eigentlich. Nachdem das EU-Parlament 2018 grundsätzlich für die Abschaffung der Sommerzeit gestimmt hatte, sollte sich das mit der halbjährlichen Zeitumstellerei eigentlich bald erledigt haben.

Nur leider steckt der Teufel auch hier wieder im Detail, und die EU-Regierungen können zu keiner Einigung über die Einzelheiten kommen. In vielen Ländern interessieren sich die Leute offenbar nicht weiter für die Sache. Einige Länder wollen Den Rest des Beitrags lesen »


Rotbart

Ab morgen muss die (vor zwei Jahren in Kraft getretene) Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) angewendet werden. Diese Verordnung erlegt auch kleinen Bloggern wie mir umfangreiche Dokumentations-, Auskunfts- und Löschpflichten auf, von denen nicht einmal Fachleute genau sagen mögen, wer da genau was leisten muss, wie Versäumnisse oder Verstöße gewertet werden und was für Folgen das dann haben wird.

Verweise der Autoren, dass man kleinen Bloggern nicht an den Karren fahren wolle, dass im Umgang mit privaten Kleinst-Datenverarbeitern eher beraten als bestraft werden solle usw. klingen hübsch, dürften aber vor Gericht irrelevant sein. Die Anforderungen stehen auf dem Papier, sie gelten, und die Gerichte werden Den Rest des Beitrags lesen »


Die Aufenthaltsgenehmigung

Bürgerbüro. Ich komme morgens eine Viertelstunde vor Öffnung, ziehe mir eine Wartenummer und habe schon drei Dutzend Leute vor mir in der Schlange. Davon eine Handvoll Leute, die vom Vortag übrig sind. Ich setze mich also auf einen freien Stuhl, nehme mein Buch und richte mich auf längeres Warten ein.

Jetzt werden die ersten Nummern aufgerufen, die Leute gehen nach nebenan zu den jeweils angezeigten Arbeitsplätzen, geben dort ihre Anträge ab, verhandeln, was weiß ich, gehen wieder. Die Sachbearbeiterinnen schaffen ordentlich was weg, aber es kommen immer neue Kunden nach. Man könnte vielleicht mal ausrechnen, welcher Anteil der Bevölkerung sich an normalen Tagen in Behördenwartezimmern aufhält. Da kommt bestimmt was zusammen.

Jemand kommt und füllt die Displayboxen mit Broschüren, Werbezetteln und Formularen nach, checkt den Wasserspender. Zwischendurch gibt der Wartenummerndrucker den Geist auf, nach ein paar Minuten Den Rest des Beitrags lesen »